Rat 24.06.2021

Zeit: 17:00-18:47 Uhr
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1Genehmigung des Protokolls vom 10.06.2021    
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltungen: 3  
2Einwohnerfragestunde    
3Haushaltsplanung 2021 mit Erlass der Haushaltssatzung der Stadt Weener (Ems) für das Haushaltsjahr 2021 BV/2021/3031 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 1 MB Beschlussvorlage 1 MB
Dokument anzeigen: Ergebnishaushalt 2021 Dateigrösse: 226 KB Ergebnishaushalt 2021 226 KB
Dokument anzeigen: Finanzhaushalt 2021 Dateigrösse: 228 KB Finanzhaushalt 2021 228 KB
Dokument anzeigen: Haushaltssatzung der Stadt Weener (Ems) für das Haushaltsjahr 2021 Dateigrösse: 42 KB Haushaltssatzung der Stadt Weener (Ems) für das Haushaltsjahr 2021 42 KB
Dokument anzeigen: Investitionsplanung Haushalt 2021 Dateigrösse: 84 KB Investitionsplanung Haushalt 2021 84 KB
Dokument anzeigen: Stellenplan 2021 Dateigrösse: 134 KB Stellenplan 2021 134 KB
Dokument anzeigen: Übersicht Verpflichtungsermächtigungen Dateigrösse: 26 KB Übersicht Verpflichtungsermächtigungen 26 KB
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 25, Nein: 2, Enthaltungen: 1  
4Künftige Verwaltung und Verwendung des Treuhandvermögens durch die Niedersächsische Versorgungskasse Hier: Anpassung der Depotstruktur und erneue Abfrage bezüglich der Auszahlvarianten BV/2021/3023 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 142 KB Beschlussvorlage 142 KB
Dokument anzeigen: Schreiben Niedersächsische Versorgungskasse Dateigrösse: 3 MB Schreiben Niedersächsische Versorgungskasse 3 MB
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
5Durchführung von Vorbereitenden Untersuchungen gemäß § 141 Baugesetzbuch (BauGB) zur
Erweiterung des Fördergebiets und Festlegung des Untersuchungsgebietes
BV/2021/3041 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 158 KB Beschlussvorlage 158 KB
Dokument anzeigen: Plan Gebietsabgrenzung Dateigrösse: 980 KB Plan Gebietsabgrenzung 980 KB
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
6Grundsatzentscheidung über eine Kostenbeteiligung der Stadt Weener (Ems) am Ersatz-Neubau einer Dreifachsporthalle an der Wiesenstraße BV/2021/3034 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 141 KB Beschlussvorlage 141 KB
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
7Satzung zur 10. Änderung der Satzung über die Entschädigung für Ehrenbeamte und sonstige ehrenamtlich tätige Funktionsträger in den Freiwilligen Feuerwehren der Stadt Weener (Ems) BV/2021/3026 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 146 KB Beschlussvorlage 146 KB
Dokument anzeigen: Antrag der Freiwilligen Feuerwehr Weener Dateigrösse: 2 MB Antrag der Freiwilligen Feuerwehr Weener 2 MB
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
8Satzung über die Erhebung von Gebühren für Dienst- und Sachleistungen der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Weener (Ems) BV/2021/3046 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 146 KB Beschlussvorlage 146 KB
Dokument anzeigen: Feuerwehrgebührensatzung Stadt Weener (Ems) Dateigrösse: 94 KB Feuerwehrgebührensatzung Stadt Weener (Ems) 94 KB
Dokument anzeigen: Gebührentarife (Stand 2009) Dateigrösse: 2 MB Gebührentarife (Stand 2009) 2 MB
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 27, Nein: 1, Enthaltungen: 0  
9a) Ernennung des Ortsbrandmeisters der Freiwilligen Feuerwehr Holthusen
b) Ernennung des Stellvertretenden Ortsbrandmeisters der Freiwilligen Feuerwehr Holthusen
BV/2021/3043 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 39 KB Beschlussvorlage 39 KB
 Beschluss: Beschlussfassung in Unterpunkten  
10Neuwahl von Schiedspersonen für die Schiedsamtsbezirke I und II der Stadt Weener (Ems) BV/2021/3038 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 149 KB Beschlussvorlage 149 KB
 Beschluss: Beschlussfassung in Unterpunkten  
11Widmung eines zusätzlichen Trauzimmers nach Durchführung eines Interessenbekundungsverfahrens BV/2021/3039 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 40 KB Beschlussvorlage 40 KB
Dokument anzeigen: Öffentliches Interessenbekundungsverfahren Dateigrösse: 132 KB Öffentliches Interessenbekundungsverfahren 132 KB
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
12Mitteilungen der Verwaltung    
13Anfragen und Anregungen    
14Einwohnerfragestunde