Rat 14.03.2018

Zeit: 17:30-19:00 Uhr
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Öffentlicher Teil: Beginn 17:30
1Genehmigung des Protokolls vom 14.12.2017    
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
2Einwohnerfragestunde    
3Feststellung des Jahresabschlusses 2015 für die Hafen und Tourismus GmbH Weener BV/2018/2241   
 Beschluss: Beschlussfassung in Unterpunkten  
4Feststellung des Jahresabschlusses 2016 für die Hafen und Tourismus GmbH Weener BV/2018/2242   
 Beschluss: Beschlussfassung in Unterpunkten  
5Entscheidung über die Annahme und Einwerbung von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen (Sponsoring) BV/2018/2207   
 Beschluss: Beschlussfassung in Unterpunkten  
5.1Entscheidung über die Annahme und Einwerbung von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen (Sponsoring) BV/2018/2207/2   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
6Bebauungsplan Nr. 146 W "Floorenstraße" gemäß § 13 a BauGB BV/2018/2233   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
7Verkauf Flächen Floorenstraße BV/2018/2244/1   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
8Abschluss eines Städtebaulichen Vertrages sowie eines Erschließungsvertrages (Bebauungsplan Nr. 25 WM "Alt Möhlenwarf") BV/2018/2239   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
9Bebauungsplan Nr. 25 WM "Alt Möhlenwarf" mit örtlichen Bauvorschriften BV/2018/2234   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
10Integriertes Entwicklungskonzept (IEK) - Interkommunales Netzwerk Rheiderland BV/2018/2232   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
11Wahl der Schöffen und Hilfsschöffen BV/2018/2215   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
12a) Ernennung eines Ortsbrandmeisters der Freiwilligen Feuerwehr Weener
b) Ernennung eines stellvertretenden Ortsbrandmeister der Freiwilligen Feuerwehr Weener
BV/2018/2219   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
13Entlassung des Ortsbrandmeisters der Freiwilligen Ortsfeuerwehr Vellage aus dem Ehrenbeamtenverhältnis BV/2018/2221   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
14Ernennung eines stellvertretenden Ortsbrandmeisters der Freiwilligen Feuerwehr Diele BV/2018/2249   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
15Mitteilungen der Verwaltung    
16Anfragen und Anregungen    
17Einwohnerfragestunde