Tagesordnungspunkt

TOP Ö 8: Anfragen und Anregungen

BezeichnungInhalt
Sitzung:16.04.2019   FSchA/001/2019 
DokumenttypBezeichnungAktionen

8.1       Ausschussmitglied Junker teilt bezüglich Punkt 7.1 mit, dass er für diese Sitzung eine Übersicht über alle städtischen Gebäude, die von Kindern aufgesucht werden, erwartet hätte. Zudem hätte er sich gewünscht, dass zu jedem dieser Gebäude über den Sachstand zum Thema Brandschutz informiert worden wäre.

 

8.2       Ausschussmitglied Junker erinnert an seine Anregung, vor dem Hintergrund der hohen Anzahl an Fehlalarmen in einigen Betrieben den Brandschutzprüfer des Landkreis Leer einzubinden.

            Antwort der Verwaltung: Nach Rücksprache mit dem Landkreis Leer liegt die Zuständigkeit bei den Gemeinden. Der Landkreis Leer kann dennoch das Angebot unterbreiten, mit dem betroffenen Personenkreis Gespräche über mögliche Fehlerquellen zu führen. Allerdings ist dies eine freiwillige Leistung und kann nicht als Handlungsverpflichtung verstanden werden. Ein Einverständnis der Brandmeldeanlagenbetreiber ist in jedem Fall erforderlich.

 

8.3       Ausschussmitglied Junker bittet darum, die Satzung über die Regelung über den Verdienstausfall mit Blick auf die Entschädigung Selbständiger zu überprüfen. Die Verwaltung erläutert, dass das der Anfrage zugrundeliegende Anliegen auf einen irrtümlichen Rechenfehler zurückgeht.

 

8.4       Ausschussmitglied Drewniok regt an, dem Wunsch des Stadtbrandmeisters Herrn Fisser nachzukommen und die künftigen Ausschusssitzungen zu späteren Uhrzeiten stattfinden zu lassen.