Tagesordnungspunkt

TOP Ö 5: Haushalt 2019 - Zuständigkeit Feuerschutzausschuss

BezeichnungInhalt
Sitzung:16.04.2019   FSchA/001/2019 
Beschluss:einstimmig beschlossen
Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0
Vorlage:  BV/2019/2550 

Die Verwaltung erläutert anhand einer Präsentation den Teilergebnishaushalt und die Investitionsmaßnahmen.

Auf die Nachfrage des Ausschussvorsitzenden Wübbena-Mecima betont die Verwaltung, dass für die Ortsfeuerwehr Diele ebenfalls eine neue, mobile Abgasabsauganlage beschafft werden müsse. Die Beschaffung wurde aufgrund des noch festzulegenden Sanierungsbedarfes im Haushaltsjahr 2018 zurückgestellt. Im Laufe des Jahres hat man im Hinblick auf die möglichen Zusammenlegung der Wehren Stapelmoor, Diele und Vellage (siehe TOP 6) auf eine Beschaffung verzichtet. Nunmehr sollen im Haushaltsjahr 2019 alle vier geplanten Abgassauganlagen so beschafft werden, dass diese auch für einen möglichen Umbau in ein gemeinsames Feuerwehrhaus geeignet sind.


Die im Teilergebnishaushalt 2019 sowie in der Investitionsplanung 2019 der Zuständigkeit des Feuerschutzausschusses zugeordneten Haushaltsansätze werden mit den Auswirkungen auf den Teilergebnis- und Teilfinanzhaushalt beschlossen bzw. mit folgenden Änderungen beschlossen:

·         Mehraufwendungen in Höhe von 3.000,00 Euro im Teilergebnishaushalt des Jahres 2019 unter Produkt 12.6.010 – Sachkonto 425100 – Untersachkonto 42510.40005 für die Umrüstung eines Transporters zum Mannschaftstransportwagen der Ortsfeuerwehr Weener.

·         Mehraufwendungen für die Betreuung des Zeltlagers in Höhe von 2.200,00 Euro im Teilergebnishaushalt des Jahres 2019 unter Produkt 12.6.010 – Sachkonto 426100 (TOP 3, BV/2019/2547) für.

·         Mehraufwendungen für die Aufwandsentschädigungen im Bereich der Kinderfeuerwehr in Höhe von 700,00 Euro für das Haushaltsjahr 2019 im Teilergebnishaushalt des Jahres 2019 unter Produkt 12.6.010 – Sachkonto 442100 (TOP 4, BV/2019/2551). Für die Haushaltsjahre 2020 und 2021 sind jährliche Mehraufwendungen von 1.300,00 Euro und für das Haushaltsjahr 2022 von 1.400,00 Euro einzuplanen.