Tagesordnungspunkt

TOP Ö 3: Abschluss eines öffentlich-rechtlichen Vertrages zur Finanzierung des zweiten Breitbandausbauprojekts im Landkreis Leer

BezeichnungInhalt
Sitzung:25.09.2019   Rat/004/2019 
Beschluss:einstimmig beschlossen
Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Enthaltungen: 0
Vorlage:  BV/2019/2629 

Bürgermeister Sonnenberg erläutert die Vorlage. Ratsmitglied Junker teilt mit, dass die SPD-Fraktion den weiteren Breitbandausbau begrüßt. Es handele sich um eine wichtige Maßnahme für die Stadt Weener (Ems).

Zweite stellv. Bürgermeisterin Hinderks betont im Namen der CDU-Fraktion, dass der geförderte Ausbau eine wichtige Chance biete. Auch wenn zu diesem Zeitpunkt noch keine genaue Kostenermittlung vorliegt, müsse der Ausbau vorangetrieben werde, damit die Region nicht ins Hintertreffen gerate.


Es wird beschlossen, dass dem Abschluss des vorgelegten „Öffentlich-rechtlichen Vertrags zur Finanzierung des zweiten Breitbandausbauprojekts im Landkreis Leer“ zwischen dem Landkreis Leer und der Stadt Weener (Ems) zugestimmt wird.