Tagesordnungspunkt

TOP Ö 5: Jahresabschluss für das Haushaltsjahr 2012

BezeichnungInhalt
Sitzung:25.09.2019   Rat/004/2019 
Beschluss:Beschlussfassung in Unterpunkten
Vorlage:  BV/2019/2654 

Die Verwaltung erläutert die Vorlage. Zur Beratung und Beschlussfassung stehen die ersten doppischen Jahresabschlüsse nach Umstellung von der Kameralistik auf die Doppik zum 01.01.2012.

Erst nachdem die erste Eröffnungsbilanz der Stadt Weener (Ems) zum Stichtag 01.01.2012 vom Rechnungsprüfungsamt des Landkreises Leer im April 2015 genehmigt und vom Rat in seiner Sitzung am 12.05.2015 beschlossen worden war, konnte mit den Vorarbeiten zum ersten doppischen Jahresabschluss begonnen werden.

Die Prüffähigkeit der Jahresabschlüsse für die Haushaltsjahre 2012 und 2013 wurde dem Rechnungsprüfungsamt des Landkreises Leer mit Datum vom 28.09.2017 angezeigt. Das Rechnungsprüfungsamt hat die Prüfung der Jahresabschlüsse von Januar bis Juni 2019 bei der Stadt Weener (Ems) direkt vor Ort sowie durch eine weitere Belegprüfung beim Landkreis Leer durchgeführt.

Die Verwaltung bewertet das Jahresergebnis mit einem Jahresüberschuss von 2.157.913,71 Euro für das Haushaltsjahr 2012 als absolut positiv. Für die Stadt Weener (Ems) ist es gesetzlich zwingend erforderlich, den Sollfehlbetrag aus kameralem Jahresabschluss zum Stand 31.12.2011 in Höhe von 2.969.492,51 Euro vorrangig abzubauen, bevor erzielte Jahresüberschüsse in eine Überschussrücklage verbucht werden.

Die größten Plan-Ist-Vergleiche in der Ergebnisrechnung resultieren insbesondere aus Erträgen, die deutlich höher ausfielen als ursprünglich geplant (u. a. höhere Gewerbesteuererträge). Die Aufwendungen hingegen waren in der Haushaltsausführung leicht geringer als geplant- u. a. durch geringere Zinsaufwendungen.

Die Bilanzsumme beträgt in der Schlussbilanz zum 31.12.2012 insgesamt 57.292.223,77 Euro, was eine Steigerung in Höhe von 1.651.408,60 Euro gegenüber dem Stand der Ersten Eröffnungsbilanz bedeutet. Die Nettoposition beträgt in der Schlussbilanz zum 31.12.2012 42.809.324 Euro und konnte ebenfalls im Vergleich zur Ersten Eröffnungsbilanz um 1.464.377,33 Euro gesteigert werden.

Seitens des Landkreises Leer haben die durchgeführten Prüfungen zu keinen wesentlichen Beanstandungen geführt. Der Landkreis Leer hat zudem keine Einwände gegen die Erteilung der Entlastung erhoben.

Ratsmitglied Junker formuliert im Namen der SPD-Fraktion seinen Dank und seine Anerkennung für die gute Arbeit. Dass insbesondere die Erste Eröffnungsbilanz ohne Anmerkungen genehmigt wurde, sei eine sehr gute Leistung. Bedauerlicherweise habe die Erstellung und Genehmigung viel Zeit in Anspruch genommen, so dass nun über „Geschichtsbücher“ beschlossen werde.