Tagesordnungspunkt

TOP Ö 9: Aufwandsspaltung und Abschnittsbildung für verschiedene Straßenbeleuchtungsmaßnahmen

BezeichnungInhalt
Sitzung:25.09.2019   Rat/004/2019 
Beschluss:einstimmig beschlossen
Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltungen: 0
Vorlage:  BV/2019/2657 

Die Verwaltung erläutert die Hintergründe. Die Erhebung der Beiträge bezieht sich auf teils noch anstehende Beleuchtungsmaßnahmen. Eine Aufwandsspaltung ist erforderlich, um die Beiträge erheben zu können.


Es wird für folgende Maßnahmen Aufwandsspaltung gem. § 8 (1) der Straßenausbaubeitragssatzung für die Straßenbeleuchtung beschlossen:

 

1          Berliner Straße

2          Rostocker Straße

3          Parkstraße

4          Am Kolk

5          Grüne Straße

6          Alte Bahnhofstraße

7          Am Wall

8          K 30 Möhlenweg/Am Gehölz

9          Ringstraße

10        Burgstraße

11        Kirchstraße

 

 

Für die Maßnahmen 10 und 11 bezieht sich der Ausbau nicht auf die gesamte Straßenlänge, so dass hierfür folgende Abschnitte gem. den anliegenden Lageplänen beschlossen werden:

 

10        Burgstraße von Am Hafen bis rückwärtig Norder Straße 40a

11        Kirchstraße von Ecke Am Gehölz/Holthuser Straße bis Einmündung Zur Heide