Tagesordnungspunkt

TOP Ö 8: Mitteilungen

BezeichnungInhalt
Sitzung:22.05.2014   BAUMA/004/2014 
DokumenttypBezeichnungAktionen

Die Verwaltung teilt mit, dass neben den bereits vorliegenden Stellungnahmen des Landesrechnungshofes, des Niedersächsischen Ministeriums für Soziales, Gesundheit und Gleichstellung (MS) und der Niedersächsischen Investitions- und Förderbank (NBank) nunmehr auch die Kommunalaufsicht des Landkreises Leer zur Förderfähigkeit der Westerstraße und die anderen vom Ratsmitglied Wloka-Schoon zur Städtebauförderung eingebrachten Fragestellungen Stellung genommen hat. Ergebnis dieser Stellungnahme ist, dass die Vorgehensweise der Verwaltung in keinster Weise zu beanstanden ist.

Die Förderfähigkeit der Westerstraße aus der Programmkomponente „Städtebaulicher Denkmalschutz“ der Städtebauförderung ist unzweifelhaft  gegeben.

Die Stellungnahmen der genannten Behörden werden dem Protokoll beigefügt.