Tagesordnungspunkt

TOP Ö 12: Anfragen und Anregungen

BezeichnungInhalt
Sitzung:08.12.2016   BAUMA/006/2016 
DokumenttypBezeichnungAktionen

a)      Zu der Anfrage des Ratsmitgliedes Jans, wann die Straßenlampe im Bereich des Hauses Norderstraße 28 wieder aufgestellt werde, sagt die Verwaltung Beantwortung im Protokoll zu.

(Antwort der Verwaltung: Auf Antrag der Eigentümer des Gebäudes Norderstraße 28 ist die Straßenlampe demontiert worden, da hier eine Sanierung der Fassade angestrebt wird, die nur dann durchgeführt werden kann, wenn die Straßenlampe entfernt ist.)

 

b)      Zu der weiteren Anfrage des Ratsmitgliedes Jans bezüglich der Kirchenbeleuchtung am Kirchplatz in Weener erklärt die Verwaltung, dass diese an die Straßenbeleuchtung angebunden ist. Die Stadt ist für die Unterhaltung der Außenstrahler zuständig. Derzeit gibt es technische Probleme mit den Strahlern. Im Rahmen der Förderung durch das Programm „Städtebaulicher Denkmalschutz“ werden deshalb Möglichkeiten einer Verbesserung oder Erneuerung gesucht. In die Überlegungen werden zusätzlich Nachbesserungsbedarfe an der Altstadtbeleuchtung einbezogen.

 

c)      Zu der Anfrage des beratenden Mitgliedes Holtkamp bezüglich der Verlängerung der Schaltzeiten bei der Straßenbeleuchtung in der Stadt Weener sagt die Verwaltung Überprüfung zu. Eine Verlängerung der Einschaltzeiten ist lt. Aussage des Ausschussmitrgliedes erforderlich, weil Fahrradfahrer künftig aufgrund geänderter gesetzlicher Regelungen nicht mehr den Fahrradweg benutzen dürfen, sondern auf der Straßen fahren müssen.

 

d)      Zu der Frage der 2. stv. Bürgermeisterin Hinderks bezüglich der Zuwegung zur Verbindung der Grundstücke der Oberschule (siehe BAUMA vom 20.10.2016) erklärt die Verwaltung, dass die Angelegenheit derzeit beim Landkreis Leer geprüft werde.

 

e)      Zu der weiteren Frage der 2. stv. Bürgermeisterin Hinderks zum Umbau des Rathauses erklärt die Verwaltung, dass demnächst mit den Umbauarbeiten des Eingangsbereiches begonnen wird. Die Vorarbeiten (Stemmarbeiten) können nur dann durchgeführt werden, wenn betriebliche Belange nicht berührt werden.