Tagesordnungspunkt

TOP Ö 5: Neuaufstellung des Bebauungsplanes Nr. 56 W "Nördlich Kirchhofstraße"

BezeichnungInhalt
Sitzung:08.12.2016   BAUMA/006/2016 
Beschluss:einstimmig beschlossen
Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0
Vorlage:  BV/2016/1905 

Anhand einer Präsentation erklärt die Verwaltung den Geltungsbereich der Neuaufstellung der Planung. Zwischenzeitlich habe der Landkreis Leer erklärt, dass hier das Verfahren nach § 13 a BauGB – Bebauungspläne der Innenentwicklung - durchgeführt werden kann. Das bedeutet, dass die Verfahren nach § 4 Abs. 1 BauGB –Beteiligung der Träger öffentlicher Belange – und nach § 3 Abs. 1 BauGB – Beteiligung der Öffentlichkeit – nicht erforderlich ist.


Es wird die Neuaufstellung des Bebauungsplanes Nr. 56 W „Nördlich Kirchhofstraße“ gemäß § 13 a BauGB mit dem aus der Anlage zur BAUMA-Vorlage ersichtlichen Geltungsbereich beschlossen.