Tagesordnungspunkt

TOP Ö 5: Schaltzeiten der Straßenbeleuchtung

BezeichnungInhalt
Sitzung:02.03.2017   BAUMA/003/2017 
Beschluss:zur Kenntnis genommen
Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0
Vorlage:  BV/2017/1981 
DokumenttypBezeichnungAktionen
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Die Verwaltung erläutert die Vorlage und erklärt anhand einer Folie die derzeitigen Schaltzeiten der Straßenbeleuchtung im Stadtgebiet. Diese Übersicht ist der Niederschrift beigefügt.

 

In der sich hieran anschließenden Aussprache werden verschiedene Aspekte erörtert. Oberstes Gebot hat die Sicherheit der Verkehrsteilnehmer. Deshalb sei es erforderlich, für eine ausreichende Beleuchtung in den Abend-, Nacht- und Morgenstunden zu sorgen. Viele Arbeitnehmer der in der Stadt Weener oder im Umkreis ansässigen Unternehmen  müssten bereits  vor Einschaltung der Straßenbeleuchtung den Weg zur Arbeitsstätte zurücklegen. Aufgrund der gesetzlichen Vorgaben sei es zudem so, dass es für Fahrradfahrer teilweise eine Straßenbenutzungspflicht gebe. In den Ausführungen der Vorlagen werden Möglichkeiten für punktuell steuerbare Beleuchtungszeiten vermisst. Es sollten energiesparende und damit klimafreundliche Lösungen angestrebt werden. Intelligente Schaltzeitensteuerungen der Leuchtmittel dürfen nach Einschätzung mehrerer Ausschussmitglieder zu Kosteneinsparungen führen, so dass entsprechende Optimierungen ohne Mehrkosten möglich sein müssten. In Betracht käme u. a. die Aufstellung von Solarlampen und eine verstärkte Umrüstung bzw. Erneuerung zugunsten energiesparender LED-Leuchtmittel. Es wird um Hergabe einer Bestandskartierung unter Berücksichtigung von Arbeitswegen, Frequenzen und verkehrlichen Anforderungen gebeten, aus der Änderungs- bzw. Optimierungsbedarfe abgeleitet werden können.


Die Vorlage wird zur Kenntnis genommen. Die Verwaltung wird beauftragt, die vorgenannten Anregungen und Verbesserungsvorschläge aufzuarbeiten und dem BAUMA bis zur Sommerpause eine erste Beratungsgrundlage vorzulegen. Spätestens im September sollen Lösungsvorschläge mit Kostenermittlungen vorgelegt werden, so dass rechtzeitig vor der dunklen Jahreszeit eine Beschlussfassung und die Umsetzung der daraus ggf. resultierenden Änderungen im Rahmen der haushaltsrechtlichen und technischen Möglichkeiten erfolgen kann.