BezeichnungInhaltBezeichnungInhalt
Name:BV/2016/1829  
Art:Beschlussvorlage  
Datum:11.08.2016  
Betreff:Einziehung einer ehemaligen Wegeparzelle in Diele (Weg von der Schützenstraße)
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 36 KB Beschlussvorlage 36 KB
Dokument anzeigen: Flurkarte mit Grundstück Schützenstraße 30 Dateigrösse: 183 KB Flurkarte mit Grundstück Schützenstraße 30 183 KB

Sach- und Rechtslage:

Die Wegeparzelle Gemarkung Diele Flur 5, Flurstück 94, ist von der ehemaligen Gemeinde Diele öffentlich gewidmet worden, weil dieser Weg für die Erschließung verschiedener Grundstücke erforderlich war. Durch Grundstücksverkäufe und Neuvermessungen in den letzten 30 Jahren erschließt die Wegeparzelle aktuell nur noch das Grundstück Schützenstraße 30 (Flurstücke 76/3 und 72/1). Die restlichen Grundstücke grenzen direkt an die Schützenstraße und sind somit erschlossen.

Der Eigentümer des Grundstücks Schützenstraße 30 möchte die Parzelle erwerben und als private Zuwegung zu seinem Grundstück ausbauen. Weil das Wegegrundstück keine Verkehrsbedeutung mehr hat kann das Grundstück der öffentlichen Nutzung entzogen und danach veräußert werden. Formalrechtlich ist eine Einziehung nach § 8 des Niedersächsischen Straßengesetzes erforderlich.


Finanzielle Auswirkungen:

keine

 


Beschlussvorschlag:

Es wird beschlossen, das Flurstück 94, Flur 5, Gemarkung Diele der öffentlichen Nutzung zu entziehen und das Entwidmungsverfahren gemäß § 8 des Niedersächsischen Straßengesetzes durchzuführen.

 

 

 


Anlagen:

1 Lageplan