Gebührenbedarfsberechnung 2017 dezentrale Abwasserbeseitigung

BezeichnungInhaltBezeichnungInhalt
Name:BV/2016/1897  
Art:Beschlussvorlage  
Datum:17.11.2016  
Betreff:Gebührenbedarfsberechnung 2017 dezentrale Abwasserbeseitigung
DokumenttypBezeichnungAktionen
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Sach- und Rechtslage:

Die als Anlage beigefügte Kostenrechnung für 2015/2016 führt zu einer Gebührensenkung von 41,00 €/m³ auf 30,00 €/m³ Klärschlammentsorgung. Die jährlichen Schwankungen ergeben sich aus der wechselnden Zahl der Entleerungen, die sich nach den Vorgaben des Landkreises aufgrund der Vorschriften des niedersächsischen Wassergesetzes ergeben. Zusätzlich führen um ca. 25% geringere Klärwerkskosten zu der Gebührensenkung. Bei einer durchschnittlichen Menge von 5m³ je Haushalt führt dies zu einer Gebühr von  150,00 € anstatt 205,00 € jährlich.


Finanzielle Auswirkungen:

Es erfolgt eine volle Kostendeckung, so dass sich die Einnahmen und Ausgaben in gleicher Höhe bewegen.


Beschlussvorschlag:

Es wird beschlossen, folgende Satzung zu erlassen:

 

Satzung zur 6. Änderung der Abwasserbeseitigungssatzung der Stadt Weener (Ems) für die öffentliche dezentrale Abwasserbeseitigung

 

 

Aufgrund der §§ 10, 13, 58 und 111 des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes (NKomVG) vom 17.12.2010 (Nds. GVBl. Seite 576) in der zur Zeit geltenden Fassung, in Verbindung mit den §§ 148 und 149 des Nds. Wassergesetzes (NWG) in der Fassung der Bekanntmachung vom 19.02.2010 (Nds. GVBl. Seite 64), zuletzt geändert 12.11.2015 (Nds. GVBl. S. 307), und des § 5 des Nds. Kommunalabgabengesetzes (NKAG) in der Fassung der Neubekanntmachung vom 23.01.2007 (Nds. GVBl. Seite 41), zuletzt geändert 17.09.2015 (Nds. GVBl. S. 186), hat der Rat der Stadt Weener am 15.12.2016 folgende Satzung beschlossen:

 

Artikel 1

§ 11 Absatz 1 wird wie folgt geändert:

 

Die Benutzungsgebühr beträgt 30,00 Euro

 

 

 

Artikel 2

Die Satzungsänderung tritt am 01.01.2017 in Kraft.

 

 

 

 


Anlagen:

Kostenrechnung 2015/2016 und Gebührenbedarfsberechnung 2017