Abwasserabgabe 2016

BezeichnungInhaltBezeichnungInhalt
Name:BV/2016/1898  
Art:Beschlussvorlage  
Datum:21.11.2016  
Betreff:Abwasserabgabe 2016
DokumenttypBezeichnungAktionen
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Sach- und Rechtslage:

Berechnung des Abgabesatzes der Abwasserabgabe gemäß § 5 Absatz 6 der Satzung vom 02.03.1982 für das Jahr 2016

 

Berechnung des Abgabesatzes der Abwasserabgabe gemäß § 5 Absatz 6

                                  der Satzung vom 02.03.1982 für das Jahr 2016

 

 Grundlagen:

Zahl der Einwohner Stand 31.12.2015   

15.510

 

Zahl der Einwohner mit tats. Anschluss an Kanal

14.638

 

Zahl der Einwohner mit Anlagen Stand der Technik

774

*1

 

98

 

x 0,5 =

49

SE

 

 

 

49 SE x Abgabesatz 35,79 € entspricht Ausgabebedarf  2016

1.753,71 €

 

 

 

 

Ermittlung des Abgabesatzes:      

Ausgabebedarf

1.753,71 €

 

abzüglich Überdeckung aus Abwasserabgabe 2014 letztmalig

174,22 €

 **

zuzüglich Unterdeckung aus 2015  (**abzubauen je ½ in 2016+2017)

351,59 €  

 

 

 

 

abzuwälzen auf Gebührenpflichtige

  1.931,08 €

 

: voraussichtlicher Wasserverbrauch

6.005 m³

 *2

 

= Abwasserabgabe gemäß § 5 Absatz 6 der Satzung

               0,32 €/m³

 

 

       Abwicklung Vorjahre       HHJahr 2016 für Abwasserabgabe 2015

        

Abwasserabgabe 2015 gezahlt an Landkreis Leer in 2016

2.326,00 €

 

  -  tatsächliche Einnahmen Abwasserabgabe 2015 (vorl. ReErg. 2016)___

1.622,82 €

 

Unterdeckung   (**abzubauen je ½ in 2016 und 2017 = 351,59 €)

703,18 €

 

 

       *1  Stand der Einwohner am 31.12.2015 mit Hauskläranlagen mit Wartungsvertrag

  *2 Veranlagte Wasserverbräuche 2015 abzüglich der in 2015/2016 befreiten Haushalte.

        

         Sätze der Vorjahre:

2009

0,24 €

2010

0,38 €

2011

0,32 €

2012

0,36 €

2013

0,28 €

2014

0,23 €

2015

0,16 €

 


Finanzielle Auswirkungen:

 

Gegenüber dem Vorjahr kommt es zu einer Erhöhung der Gebühr, die aus einem Abbau einer Unterdeckung aus dem Vorjahr resultiert. Insgesamt handelt es sich um eine 100% ige Weitergabe der von der Stadt an den Landkreis zu zahlenden Abwasserabgabe.


Beschlussvorschlag:

Es wird beschlossen, die nachfolgende Satzung zu erlassen:

 

Satzung zur Änderung und 30. Ergänzung der Satzung der Stadt Weener (Ems) über die Abwälzung der Abwasserabgabe

 

 

Aufgrund der §§ 10, 13, 58 und 111 des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes (NKomVG) vom 17.12.2010 (Nds. GVBl. Seite 576) in der zur Zeit geltenden Fassung, in Verbindung mit § 6 Absatz 2 des Nds. Ausführungsgesetzes zum Abwasserabgabengesetz (Nds. AG AbwAG) in der Fassung vom 24.03.1989 (Nds. GVBl. Seite 69), zuletzt geändert am 20.11.2001 (Nds. GVBl. Seite 701) und der §§ 2  und 5 des Nds. Kommunalabgabengesetzes (NKAG) in der Fassung der Neubekanntmachung vom 23.01.2007 (Nds. GVBl. Seite 41), zuletzt geändert am 17.09.2015 (Nds. GVBl. Seite 186) hat der Rat der Stadt Weener (Ems) in seiner Sitzung vom 15.12.2016 folgende Ergänzung  beschlossen:

 

 

 

 

 

Der Abgabesatz in § 5 Absatz 6 der Satzung wird wie folgt ergänzt:

 

Für 2016         0,32 €/m³ Schmutzwasser