Neuaufstellung des Bebauungsplanes Nr. 56 W "Nördlich Kirchhofstraße"

BezeichnungInhaltBezeichnungInhalt
Name:BV/2016/1905  
Aktenzeichen:III 61 26 01/56 W
Art:Beschlussvorlage  
Datum:29.11.2016  
Betreff:Neuaufstellung des Bebauungsplanes Nr. 56 W "Nördlich Kirchhofstraße"
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 139 KB Beschlussvorlage 139 KB
Dokument anzeigen: Geltungsbereich der Neufassung Dateigrösse: 697 KB Geltungsbereich der Neufassung 697 KB

Sach- und Rechtslage:

Für einen Bereich zwischen Bahnhofstraße/ehem. Postpadje, Haagstraße und Kirchhofstraße gibt es die rechtsverbindliche Neufassung des Bebauungsplanes Nr. 56 W „Nördlich Kirchhofstraße“. Die Neufassung des Bebauungsplanes Nr. 56 W ist seit dem 16.04.2007 rechtsverbindlich.

 

Die Firma Bünting plant Erweiterungen für den Standort im Bebauungsplangebiet Nr. 56 W. Hierzu sind die Festsetzungen des Bebauungsplanes teilweise zu ändern. Der Geltungsbereich wird nicht verändert. Die überbaubaren Flächen sollen in Teilbereichen  erweitert werden. Ein bestehendes Kerngebiet an der Kirchhofstraße/Bahnhofstraße soll in Mischgebiet umgewandelt werden.  

 

Derzeit wird in Abstimmung mit dem Landkreis Leer noch geprüft, ob hier das Verfahren nach § 13 a BauGB „Bebauungspläne der Innenentwicklung“ möglich ist.

 

Sollte eine Änderung gemäß § 13 a BauGB möglich sein, kann auf die Verfahren nach § 4 (1) BauGB – Beteiligung der Behörden – und nach § 3 (1) BauGB – Beteiligung der Öffentlichkeit - verzichtet werden.  


Finanzielle Auswirkungen:

Der Verursacher der Planung hat sich zur Übernahme der Folgekosten verpflichtet.


Beschlussvorschlag:

Es wird die Neuaufstellung des Bebauungsplanes Nr. 56 W „Nördlich Kirchhofstraße“ mit dem aus der Anlage ersichtlichen Geltungsbereich beschlossen. Weiterhin wird im Falle eines entsprechenden Erfordernisses beschlossen, die Verfahren nach § 4 Abs. 1 BauGB – Beteiligung der Träger öffentlicher Belange – und nach § 3 Abs. 1 BauGB – Beteiligung der Öffentlichkeit – durchzuführen.


Anlagen:

Geltungsbereich der Neufassung