Einzelhandelskonzept für die Stadt Weener (Ems)

BezeichnungInhaltBezeichnungInhalt
Name:BV/2016/1907  
Aktenzeichen:III 61 26 01
Art:Beschlussvorlage  
Datum:29.11.2016  
Betreff:Einzelhandelskonzept für die Stadt Weener (Ems)
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 88 KB Beschlussvorlage 88 KB
Dokument anzeigen: Einzelhandelskonzept (Entwurfsfassung) Dateigrösse: 7 MB Einzelhandelskonzept (Entwurfsfassung) 7 MB

Sach- und Rechtslage:

Am 28.06.2016 hat der Verwaltungsausschuss in seiner Sitzung einstimmig die Auftragsvergabe für die Erstellung eines städtebaulichen Entwicklungskonzeptes für den Einzelhandel in der Stadt Weener (Ems) beschlossen.

 

Nach erteilter Auftragsvergabe an die Firma Dr. Lademann & Partner Gesellschaft für Unternehmens- und Kommunalberatung mbH, Hamburg haben drei Arbeitskreissitzungen am 17.08.2016, 08.09.2016 und am 19.10.2016, denen jeweils Vertreter des lokalen Einzelhandels, des Landkreises Leer (Planungsamt und Amt für Wirtschaftsförderung), der Industrie- und Handelskammer und der im Rat der Stadt Weener (Ems) vertretenen Fraktionen/Gruppen angehörten, stattgefunden. Darüber hinaus wurden zwei öffentliche Veranstaltungen am 22.09.2016 und am 24.11.2016 und diverse Abstimmungsgespräche auf Verwaltungsebene durchgeführt.

Im Ergebnis liegt nunmehr die Entwurfsfassung der Firma Dr. Lademann & Partner Gesellschaft für Unternehmens- und Kommunalberatung mbH zum Einzelhandelskonzept der Stadt Weener (Ems) vor.

Hierbei handelt es sich um ein städtebauliches Entwicklungskonzept im Sinne des § 1 Abs. 6 Nr. 11 des Baugesetzbuches (BauGB), welches insbesondere folgenden Zielen dient:

 

1.      Gewährleistung einer verbrauchernahen Versorgung im Stadtgebiet

2.      Schutz der zentralen Versorgungsbereiche in der Innenstadt und im Ortsteilzentrum Möhlenwarf im Rahmen einer ausgewogenen Hierarchie

3.      Planungssicherheit für Investoren, Grundstückseigentümer und Geschäftsinhaber durch Darstellung der räumlichen Entwicklungsmöglichkeiten

 

Vertreter des Beratungsbüros Dr. Lademann & Partner Gesellschaft für Unternehmens- und Kommunalberatung mbH werden in der Sitzung die dieser Beschlussvorlage beigefügte Entwurfsfassung des Einzelhandelskonzeptes vorstellen.

 

Eine abschließende und verbindliche Beschlussfassung des Einzelhandelskonzeptes durch den Rat der Stadt Weener (Ems) ist in der ersten Ratssitzung im neuen Jahr vorgesehen.


Finanzielle Auswirkungen:

Haushaltmittel stehen im Teilergebnishaushalt 2016, Produkt 51.1.010 (Räumliche Planungs- und Entwicklungsmaßnahmen), SK 429100, USK 61000.57000 zur Verfügung. Die Zahlungsabwicklung erfolgt über ein Treuhandkonto, das durch die beauftragte Sanierungsträgerin verwaltet wird.

Im Bedarfsfall können die Kosten nach Erstellung des Konzeptes über bereits abgeschlossene städtebauliche Kostenübernahmeverträge (§ 11 Abs. 1 Nr. 3 BauGB) mit den Vorhabenträgern (insbesondere Firma Bünting) abgerechnet werden, soweit die Kosten Voraussetzung oder Folge des konkreten Vorhabens sind.


Beschlussvorschlag:

Der von dem Beratungsunternehmen Dr. Lademann & Partner Gesellschaft für Unternehmens- und Kommunalberatung mbH vorgestellte Entwurf eines städtebaulichen Entwicklungskonzeptes für den Einzelhandel in der Stadt Weener (Ems) mit den dargestellten Zentralen Versorgungsbereichen und der „Weeneraner Liste“ zur Aufteilung der nahversorungsrelevanten, zentrenrelevanten und nicht-zentrenrelevanten Sortimente wird zur Kenntnis genommen.


Anlagen:

Einzelhandelskonzept (Entwurfsfassung)