94. Änderung des Flächennutzungsplanes (VB 12 H)

BezeichnungInhaltBezeichnungInhalt
Name:BV/2016/1908  
Aktenzeichen:III 61 26 01/94. ÄFPlan
Art:Beschlussvorlage  
Datum:30.11.2016  
Betreff:94. Änderung des Flächennutzungsplanes (VB 12 H)
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 83 KB Beschlussvorlage 83 KB
Dokument anzeigen: Auszug aus dem rechtswirksamen Flächennutzungsplan Dateigrösse: 155 KB Auszug aus dem rechtswirksamen Flächennutzungsplan 155 KB
Dokument anzeigen: Übersicht_Geltungsbereiche_FPlan + BPlan 2000er Dateigrösse: 351 KB Übersicht_Geltungsbereiche_FPlan + BPlan 2000er 351 KB

Sach- und Rechtslage:

Die Raiffeisen-Warengenossenschaft Ammerland-Ost-Friesland (RWG) an der Boenster Straße in der Stadt Weener (Ems) hat als 1. Bauabschnitt den Neubau einer Tankstelle sowie die Verlegung des Eingangsbereiches und die Anlegung von Parkplätzen realisiert.

 

Im 2. Bauabschnitt sollen u. a. 3 Getreidesilos, Annahmestellen und Trocknerbereiche errichtet werden.

 

Um vorgenannte Planungen verwirklichen zu können, ist der Flächennutzungsplan zu ändern.

 

Im rechtswirksamen Flächennutzungsplan ist das Grundstück der RWG als MD-Gebiet und als eine forstwirtschaftliche Nutzfläche (evtl. Wald) dargestellt. Einen Bebauungsplan gibt es für diesen Bereich nicht.

 

Aus Gründen der Rechtssicherheit ist es erforderlich, auch aufgrund der Gemengelange von Wohnen und Gewerbe, den Flächennutzungsplan für den gesamten Standort der RWG zu ändern.

 

Um hier das Verfahren einleiten zu können, ist die Änderung des Flächennutzungsplanes erforderlich. Gleichzeitig sollen dann die Verfahren nach § 4 (1) BauGB – Beteiligung der Behörden - und nach § 3 (1) BauGB - Beteiligung der Öffentlichkeit – durchgeführt werden.


Finanzielle Auswirkungen:

Keine. Die RWG hat sich zur Übernahme der entstehenden Kosten verpflichtet.


Beschlussvorschlag:

Es wird die 94. Änderung des Flächennutzungsplanes mit dem aus der Anlage beigefügten Geltungsbereich beschlossen. Weiter wird beschlossen, um hier das Verfahren einleiten zu können, die Verfahren nach § 4 (1) BauGB – Beteiligung der Behörden - und nach § 3 (1) BauGB - Beteiligung der Öffentlichkeit – durchzuführen.


Anlagen:

Auszug aus dem rechtswirksamen Flächennutzungsplan

Geltungsbereich der 94. Änderung des Flächennutzungsplanes