Antrag der Gruppe UGFG gemäß § 56 NKomVG vom 30.11.2016 auf Änderung der Geschäftsordnung

BezeichnungInhaltBezeichnungInhalt
Name:AT/2016/1917  
Art:Anträge  
Datum:05.12.2016  
Betreff:Antrag der Gruppe UGFG gemäß § 56 NKomVG vom 30.11.2016 auf Änderung der Geschäftsordnung
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 35 KB Beschlussvorlage 35 KB
Dokument anzeigen: Antrag der Gruppe UGFG vom 30.11.2016 Dateigrösse: 527 KB Antrag der Gruppe UGFG vom 30.11.2016 527 KB

Sach- und Rechtslage:

Die Gruppe UGFG hat mit Schreiben vom 30.11.2016 gemäß § 56 des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes (NKomVG) beantragt, eine Änderung der derzeit aktuellen Geschäftsordnung vorzunehmen.

 

Der Antrag einschließlich der Begründung ist als Anlage beigefügt.

 

Da der Antrag insgesamt drei Änderungen der Geschäftsordnung beinhaltet, sollte über die einzelnen Punkte jeweils eine getrennte Abstimmung durchgeführt werden.

 


Finanzielle Auswirkungen:

Im Falle einer Änderung der Geschäftsordnung zu Punkt 1 des Antrages (Sitzungsbeginn zukünftig um 18.00 Uhr) können sich finanzielle Auswirkungen infolge von zusätzlichen (zuschlagspflichtigen) Überstunden für die aus der Verwaltung teilnehmenden Personen ergeben.

 

Der konkrete Umfang richtet sich nach Dauer und Häufigkeit der Sitzungen.

 


Beschlussvorschlag:

 


Anlagen:

Antrag der Gruppe UGFG vom 30.11.2016