IEK - Interkommunales Netzwerk Rheiderland

BezeichnungInhaltBezeichnungInhalt
Name:BV/2017/1934/1  
Aktenzeichen:III 61 26 01
Art:Beschlussvorlage  
Datum:31.01.2017  
Betreff:IEK - Interkommunales Netzwerk Rheiderland
Referenzvorlage:BV/2017/1934
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 226 KB Beschlussvorlage 226 KB
Dokument anzeigen: DE_Rheiderland-Abw_mit_landwrtschaftskammer Dateigrösse: 165 KB DE_Rheiderland-Abw_mit_landwrtschaftskammer 165 KB
Dokument anzeigen: Entwicklung des Geländes der ehem. Kornbrennerei Dateigrösse: 284 KB Entwicklung des Geländes der ehem. Kornbrennerei 284 KB
Dokument anzeigen: Ergänzung_IEK_ Dateigrösse: 112 KB Ergänzung_IEK_ 112 KB
Dokument anzeigen: Maßnahme Grundschule Stapelmoor Dateigrösse: 268 KB Maßnahme Grundschule Stapelmoor 268 KB
Dokument anzeigen: Maßnahmen an Schulen, Grundschule Stapelmoor, Parkplatz Dateigrösse: 212 KB Maßnahmen an Schulen, Grundschule Stapelmoor, Parkplatz 212 KB
Dokument anzeigen: Verbesserung der Bibliotheksangebote Dateigrösse: 304 KB Verbesserung der Bibliotheksangebote 304 KB
Dokument anzeigen: Verbesserung des Dorfgemeinschaftshauses Dateigrösse: 259 KB Verbesserung des Dorfgemeinschaftshauses 259 KB

Sach- und Rechtslage:

Die Stadt Weener (Ems) hat sich mit den benachbarten Gemeinden Jemgum und Bunde erfolgreich um die Aufnahme in das Programm „Kleinere Städte und Gemeinden – überörtliche Zusammenarbeit und Netzwerke“ der Städtebauförderung beim Niedersächsischen Ministerium für Soziales, Gesundheit und Gleichstellung beworben. Die Maßnahme „Interkommunales Netzwerk Rheiderland“ wurde 2015 in das Förderprogramm aufgenommen.

 

Zusätzlich sind die drei Kommunen als „Dorfregion Rheiderland“ in das Dorfentwicklungsprogramm des Landes Niedersachsen aufgenommen worden. Die Erarbeitung dieser beiden Konzepte ist in etwa zeitgleich im Jahr 2016 in Zusammenarbeit mit einem Arbeitskreis mit interessierten Bürgern erfolgt.

Am 22.11.2016 wurde allen drei Räten der aktuelle Sachstand zu beiden Planverfahren vorgestellt (Berichte Dorfentwicklung und Integriertes Entwicklungskonzept (IEK) und prioritäre Projektsteckbriefe). Auch haben die Verwaltungsausschüsse aller drei Rheiderlandkommunen im Dezember 2016 den Entwurf des Integrierten Entwicklungskonzeptes zur Kenntnis genommen. Diesbezüglich wird auf die Beschlussvorlage BV/2016/1915 verwiesen.

 

Auf Seite 100 des Berichtes unter E 3 „Maßnahmen im Rahmen des Integrierten Entwicklungskonzeptes“ haben sich noch zwei notwendige Ergänzungen ergeben.

 

  1. Ein Absatz zum Thema UN-Behindertenkonvention und die Berücksichtigung der diesbezüglichen Belange in der Planung und der Umsetzung der Maßnahmen.
  2. Eine Tabelle, woraus die Ziele der der Regionalen Handlungsstrategie mit den Maßnahmen des IEKs verknüpft werden. 

 

Die Ergänzungen werden in den nächsten Tagen zusätzlich zur Einsichtnahme als Download zur Verfügung gestellt.  

 

Entwürfe des Berichtes sowie die zugehörigen Projektsteckbriefe liegen zurzeit in den Verwaltungen zur Einsichtnahme aus.

 

Alternativ können unter den folgenden Links die aktuellen Entwürfe für die Berichte herunterladen werden:

 

1.      IEK Integriertes Entwicklungskonzept Interkommunales Netzwerk Rheiderland

http://download.nwp-ol.de/Rheiderland_IEK-Bericht-komplett-2016-12-14_reduziert.zip

 

2.      Projektsteckbriefe für den Dorfentwicklungsplan und das IEK

http://download.nwp-ol.de/DE_Rheiderland_Projektsteckbriefband_reduziert.zip

 

Mitarbeiter des Planungsbüros NWP, Oldenburg, stehen in der Sitzung des Verwaltungsausschusses zum IEK zur Verfügung.


Finanzielle Auswirkungen:

keine


Beschlussvorschlag:

1.      Ein überörtlich abgestimmtes integriertes Entwicklungs- und Handlungskonzept der öffentlichen und privaten Infrastruktur der Daseinsvorsorge (IEK) wurde zwischenzeitlich erarbeitet (Stand: 19. Dezember 2016 inkl. Ergänzungen in der Anlage). Diesem Konzept wird hiermit zugestimmt.

2.      Die Stadt Weener (Ems) übernimmt weiterhin die Federführung und die Eigenschaft als Fördermittelempfängerin. Sie wird die kooperierenden Gemeinden nach außen vertreten.

3.      Die Stadt Weener (Ems) beabsichtigt folgende im IEK bzw. in der Kosten- und Finanzierungsübersicht  dargestellten Einzelmaßnahmen durchzuführen:

 

05 Entwicklung des Geländes der ehemaligen Kornbrennerei (W 01)

07 Verbesserung der Bibliotheks- und Volkshochschulangebote (W 09)

08 Umgestaltung des Dorfgemeinschaftshauses in Weener-Möhlenwarf       

     (R 05 k)

09 Verbesserung an der Grundschule Stapelmoor – Aula und Außenflächen

     (R 06 c)

 

4.      Die Stadt Weener (Ems) erklärt ihre Bereitschaft, durch Städtebauförderungsmittel und durch andere Einnahmen ggf. nicht gedeckte Ausgaben sowie entstehende Folgekosten für ihre unter Ziff. 3 dargestellten Einzelmaßnahmen als Eigenmittel zur Verfügung zu stellen.

5.      Die im Entwicklungs- und Handlungskonzept  vorgeschlagenen Gebietsabgrenzungen zu den beabsichtigten Einzelmaßnahmen der Stadt Weener (Ems) werden hiermit beschlossen.


Anlagen:

Pläne mit den Gebietsabgrenzungen zu den IEK-Maßnahmen