BezeichnungInhaltBezeichnungInhalt
Name:BV/2018/2235  
Aktenzeichen:III/61-26-01/56W
Art:Beschlussvorlage  
Datum:27.02.2018  
Betreff:Bebauungsplan Nr. 56 W "Nördlich Kirchhofstraße" gemäß § 13 a BauGB
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 143 KB Beschlussvorlage 143 KB
Dokument anzeigen: Begründung BP 56 W, Neuaufstellung 2017, 2018, Stadt Weener, aktualisierEntwurf 27.03.2018 Dateigrösse: 6 MB Begründung BP 56 W, Neuaufstellung 2017, 2018, Stadt Weener, aktualisierEntwurf 27.03.2018 6 MB
Dokument anzeigen: BP 56 Noerdl_Kirch_Neuaufs 28.02.2018 Dateigrösse: 3 MB BP 56 Noerdl_Kirch_Neuaufs 28.02.2018 3 MB
Dokument anzeigen: BP 56 W. Abwägungs- Tableau 01.03.2018 Dateigrösse: 288 KB BP 56 W. Abwägungs- Tableau 01.03.2018 288 KB
Dokument anzeigen: BP 56W_Ern_oeff_Ausl_2018-03-19 Dateigrösse: 2 MB BP 56W_Ern_oeff_Ausl_2018-03-19 2 MB
Dokument anzeigen: Tragfähigkeits- und Verträglichkeitsanalyse März 2018 Dateigrösse: 6 MB Tragfähigkeits- und Verträglichkeitsanalyse März 2018 6 MB

Sach- und Rechtslage:

Auf Empfehlung des BAUMA vom 08.12.2016 hat der VA am 13.12.2016 die Neuaufstellung des Bebauungsplanes Nr. 56 W „Nördlich Kirchhofstraße“ beschlossen (BV/2016/1905). Am 07.03.2017 beschloss der VA entsprechend der Empfehlung des BAUMA vom 02.03.2017 die Annahme des Bebauungsplanentwurfes (BV/2016/1971). Gleichzeitig wurde beschlossen, die Verfahren gemäß § 3 Abs. 2 (Beteiligung der Öffentlichkeit) und § 4 Abs. 2 BauGB (Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange) durchzuführen. Die Öffentlichkeits- und Trägerbeteiligung erfolgte in der Zeit vom 30.03.2017 bis 04.05.2017. Zu den seinerzeit eingegangen Einwendungen erarbeitete das Planungsbüro Planteam WMW GmbH & Co. die der Anlage zu entnehmenden Abwägungsvorschläge.

 

Die geplanten Umstrukturierungen an dem Einzelhandelsstandort erfordern eine raumordnerische Beurteilung. Hierfür ist der Landkreis Leer als Untere Raumordnungsbehörde zuständig. Eine wesentliche Steuerungsgrundlage ist das im Jahre 2016 in verschiedenen Arbeitskreissitzungen erarbeitete und durch den Rat der Stadt Weener (Ems) am 08.02.2017 beschlossene Einzelhandelskonzept (BV/2017/1937). Die konkreten Entwicklungsabsichten an dem Einzelhandelsstandort waren zusätzlich mit Hilfe eines Verträglichkeitsgutachtens zu bewerten. Die Ergebnisse der Untersuchungen wurden durch das beauftragte Fachbüro in der BAUMA-Sitzung am 14.09.2017 vorgestellt (BV/2017/2117).

 

Für die raumordnerische Beurteilung war außerdem ein Kooperationsverfahren entsprechend der Einzelhandelskooperation Ost-Friesland durchzuführen. Die Nachbarkommunen, die Industrie- und Handelskammer sowie der Einzelhandelsverband Ostfriesland wurden am Verfahren beteiligt. Am 22. Februar 2018 fand ein abschließender Moderationstermin statt. Im Ergebnis liegt von allen Verfahrensbeteiligten die Zustimmung zum Bauleitplanverfahren vor. Der Landkreis Leer wird dieser Empfehlung folgen.

Der Bebauungsplanentwurf wurde entsprechend der hieraus resultierenden Ergebnisse überarbeitet. Das Planungsbüro wird die Änderungen in der Sitzung erläutern.

 

Zur Fortsetzung des Planverfahrens ist nunmehr eine erneute öffentliche Auslegung der Planunterlagen gemäß § 3 Abs. 2 (Beteiligung der Öffentlichkeit) und § 4 Abs. 2 (Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange) erforderlich.


Finanzielle Auswirkungen:

Keine – Der Investor ist zur Übernahme sämtlicher Kosten, die im Zusammenhang mit dem Bauleitplanverfahren entstehen, verpflichtet worden.


Beschlussvorschlag:

Es wird beschossen, die Abwägungsvorschläge zu den eingegangenen Einwendungen aus der Öffentlichkeits- und Trägerbeteiligung anzunehmen.

 

Es wird die Annahme des überarbeiteten Entwurfes zum Bebauungsplan Nr. 56 W „Nördlich Kirchhofstraße“ gemäß § 13 a BauGB beschlossen.

 

Es wird beschlossen, den Bebauungsplan Nr. 56 W „Nördlich Kirchhofstraße“ gemäß § 13 a BauGB gemäß § 4 a Abs. 3 BauGB erneut öffentlich auszulegen und die Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange am Planverfahren zu beteiligen. Es wird beschlossen, dass   gemäß § 4 a Abs. 3 BauGB Stellungnahmen nur zu den geänderten oder ergänzten Teilen abgegeben werden können.


Anlagen:

Tableau (wird nachgereicht)

Bebauungsplan Nr. 56 W „Nördlich Kirchhofstraße“ gemäß § 13 a BauGB (wird nachgereicht)

Begründung (wird nachgereicht)

Verträglichkeitsgutachten (wird nachgereicht)