BezeichnungInhaltBezeichnungInhalt
Name:AT/2018/2360  
Art:Anträge  
Datum:06.08.2018  
Betreff:Personelle Veränderungen in den Ausschüssen und sonstigen Institutionen hier: Mitteilung der CDU-Fraktion vom 02.08.2018
DokumenttypBezeichnungAktionen
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Dokument anzeigen: Mitteilung der CDU-Fraktion vom 02.08.2018 Dateigrösse: 514 KB Mitteilung der CDU-Fraktion vom 02.08.2018 514 KB

Sach- und Rechtslage:

Aufgrund des Nachrückens von Herrn Andreas Groen als Mitglied des Rates der Stadt Weener (Ems) für das - vorbehaltlich des Feststellungsbeschlusses des Rates - ausgeschiedene Ratsmitglied Werner Lübbers teilt die CDU-Fraktion mit Schreiben vom 02.08.2018 die personellen Veränderungen in den Ausschüssen und sonstigen Institutionen mit.

 

Der Antrag ist als Anlage 1 beigefügt.

 

Gemäß § 71 Abs. 9 Satz 3 Ziffer 2 des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes (NKomVG) können Fraktionen und Gruppen von ihnen benannte Ausschussmitglieder durch andere Ausschussmitglieder ersetzen, wenn die Mitgliedschaft des Ausschussmitgliedes in der Vertretung endet.

 

Diese Regelungen gelten für die Besetzung von unbesoldeten Stellen in sonstigen Institutionen entsprechend. Der Rat hat die sich ergebenden Veränderungen durch Beschluss festzustellen.

 


Finanzielle Auswirkungen:

Keine

 


Beschlussvorschlag:

Gemäß Mitteilung der CDU-Fraktion vom 02.08.2018 werden die nachfolgenden personellen Veränderungen in den Ausschüssen und sonstigen Institutionen festgestellt:

 

1.         Jugend- und Sozialausschuss

Bisheriges Mitglied:    Reinhard Schüür

Neues Mitglied:          Andreas Groen

 

2.    Bau- und Umweltausschuss

Bisheriges Mitglied:                                        Werner Lübbers

Neues Mitglied:                                              Reinhard Schüür

Bisheriges stellvertretendes Mitglied: Reinhard Schüür

Neues stellvertretendes Mitglied:                   Andreas Groen

 

3.    Schul- und Kulturausschuss

Bisheriges stellvertretendes Mitglied: Werner Lübbers

Neues stellvertretendes Mitglied:                   Andreas Groen

 

4.    Verbandsversammlung Wasserversorgungsverband Rheiderland

Bisheriges Mitglied:    Werner Lübbers

Neues Mitglied:          Andreas Groen

 


Anlagen:

Mitteilung der CDU-Fraktion vom 02.08.2018