Straßenbeleuchtung in der Stadt Weener (Ems)

BezeichnungInhaltBezeichnungInhalt
Name:BV/2018/2386  
Aktenzeichen:III/
Art:Beschlussvorlage  
Datum:14.09.2018  
Betreff:Straßenbeleuchtung in der Stadt Weener (Ems)
DokumenttypBezeichnungAktionen
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Sach- und Rechtslage:

Nach entsprechender Vorberatung im Bau- und Umweltausschuss am 29.10.2002 (TOP 3)  hat der Verwaltungsausschuss in seiner Sitzung am 19.11.2002 (TOP 2) eine Änderung der Schaltzeiten der Straßenbeleuchtungsanlage in der Stadt Weener (Ems) beschlossen. Zur Reduzierung der Energiekosten wurde seinerzeit eine Verlängerung der Dauer der Nachtabschaltung (mit Differenzierung Werktage/Wochenende) und damit eine Einschränkung der Betriebsstunden beschlossen. Zusätzlich wurden die Schaltzeiten im Spätsommer 2003 durch den Einbau von 53 Schaltuhren optimiert. Mithilfe dieser Technik konnten Teilbereiche (Durchfahrtsstraßen, Stadtkern einschließlich Hafen und Sportboothafen, Kreisverkehrsplätze) von der Nachtabschaltung  ausgenommen werden.

 

Weitergehend hat der Verwaltungsausschuss in seiner Sitzung am 16.12.2008 (BV/2008/0081, TOP 3.2.9) auf Empfehlung des Bau- und Umweltausschusses vom 09.12.2008 (TOP 10) eine Ganznachtschaltung mithilfe sog. Orientierungsleuchten beschlossen. Im Zuge notwendiger Umrüstungen und bei Neubaumaßnahmen wurden deshalb ab 2008 die Leuchtkörper in Kreuzungs- und Einmündungsbereichen verschiedener Straßenzüge in Siedlungsbereichen mit Orientierungsleuchten ausgestattet.

 

Der Bau- und Umweltausschuss und der Verwaltungsausschuss haben sich in den Sitzungen am 02.03.2017 bzw. 07.03.2017, TOP 5 bzw. TOP 3, mit den Schaltzeiten der Straßenbeleuchtung befasst. Hinsichtlich des aktuellen Sachstandes wird auf die diesbezügliche Sitzungsvorlage (BV/2017/1981) und die Sitzungsprotokolle verwiesen.

 

Infolge alters- bzw. nutzungsbedingter Verschlissenheit werden notwendige Erneuerungen an den Straßenbeleuchtungsanlagen unter Berücksichtigung der jährlich verfügbaren Haushaltsmittel seit vielen Jahren kontinuierlich durchgeführt. Dabei handelt es sich i.d.R. um vollständige Erneuerungen (Erdkabel, Lampen, Masten), die der Beitragspflicht nach der Satzung über die Erhebung von Straßenausbaubeiträgen (Straßenausbaubeitragssatzung) unterliegen. Z.Zt. sind noch rd. 20 % des Straßenbeleuchtungsnetzes der Stadt Weener (Ems) mit HQL-Lampen ausgestattet. Seit dem 13.04.2015 besteht ein EU-weites Verbot, diese  Hochdruck-Quecksilberlampen in den Handel zu bringen. Hierfür sind somit keine Ersatzteile mehr am Markt verfügbar, so dass die Straßenzüge mit entsprechenden Leuchtmitteln vorrangig umzurüsten sind. Eine Beitragspflicht nach der Straßenausbaubeitragssatzung ist i.d.R. gegeben, bedarf jedoch einer fallbezogenen Prüfung.

 

Im Zuge der Erneuerung und bei der erstmaligen Herstellung von Beleuchtungseinrichtungen sind extrem leistungsstarke Energiesparlampen mit einer langen Lebensdauer eingebaut worden. Hocheffiziente LED-Lampen wurden erstmalig im Jahre 2014 im Neubaugebiet „ Im Hessepark / Alte Baumschule“ installiert. Diese Technologie hat sich mittlerweile durchgesetzt, so dass bei allen anstehenden Umrüstungsmaßnahmen ausschließlich eine moderne LED-Technik zum Zuge kommt.  

 

In der Sitzung wird die Verwaltung gemeinsam mit einem Vertreter der Firma Elektro Kruse einen ganzheitlichen Überblick über das Straßenbeleuchtungssystem in der Stadt Weener (Ems) geben. Neben den in den kommenden Jahren anstehenden Erneuerungs- und Verbesserungsmaßnahmen wird dabei insbesondere auf die Schaltzeiten und den Einsatz von Solarlampen im Straßenbeleuchtungsnetz eingegangen. Aufgrund entsprechender Anregungen (u.a. CDU-Fraktion) erfolgen hieran anknüpfend zusätzliche Ausführungen zu der Thematik „Altstadtbeleuchtung".

 

Die Verwaltung schlägt vor, in den kommenden Jahren vorrangig die notwendigen Umrüstungen der Beleuchtungsmittel (LED statt HQL) vorzunehmen. Daraus resultierende Einsparungen bei den Energiekosten können bspw. für weitere Ganznachtschaltungen einzelner Lichtpunkte (Orientierungsleuchten) verwendet werden. Ein Bedarf für eine Ausdehnung der Beleuchtungszeiten wird nicht gesehen. Unter Berücksichtigung der entstehenden Mehrkosten und des Energie- und klimapolitischen Leibildes der Stadt sollte auf eine Änderung der Schaltzeiten für die Straßenbeleuchtung verzichtet werden.


Finanzielle Auswirkungen:

Die aus einer Änderung der Schaltzeiten resultierenden finanziellen Auswirkungen und ggf. mögliche Einsparpotenziale im Zuge der Fortsetzung von Umrüstungsmaßnahmen an der Straßenbeleuchtungsanlage werden in der Sitzung allgemein erläutert.

Investitionsbedarfe für notwendige Erneuerungsmaßnahmen sind fallbezogen zu ermitteln. Die Beitragsfähigkeit entsprechender Maßnahmen ist ebenfalls einzelfallbezogen zu prüfen.


Beschlussvorschlag:

Die Ausführungen zum Thema „Straßenbeleuchtung in der Stadt Weener (Ems)" werden zur Kenntnis genommen.