95. Änderung des Flächennutzungsplanes (Bebauungsplan Nr. 95 W "Nördlich B 436")

BezeichnungInhaltBezeichnungInhalt
Name:BV/2018/2432  
Aktenzeichen:III/
Art:Beschlussvorlage  
Datum:01.11.2018  
Betreff:95. Änderung des Flächennutzungsplanes (Bebauungsplan Nr. 95 W "Nördlich B 436")
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 152 KB Beschlussvorlage 152 KB
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Sach- und Rechtslage:

Auf Empfehlung des BAUMA vom 13.06.2017 beschloss der VA am 14.06.2017 die 95. Änderung des Flächennutzungsplanes (11. Änderung der Neufassung von 2011) für einen Bereich nördlich (BV/2017/2055). Der Geltungsbereich umfasst eine Fläche nördlich der B 436 und östlich der Neuen Feldstraße. Inhalt und Ziel der Flächennutzungsplanänderung ist die Erweiterung der bestehenden Sonderbaufläche mit der Zweckbestimmung Einzelhandel.

 

In enger Abstimmung mit den Vorhabenträgern und der Verwaltung wurde durch das Planungsbüro Diekmann Mosebach & Partner ein erster Vorentwurf mit Begründung erstellt. Auf Empfehlung des BAUMA vom 24.05.2018 beschloss der VA am 29.05.2018, die vorgelegten Entwürfe anzunehmen und die Verfahren gemäß § 3 Abs. 1 BauGB (Beteiligung der Öffentlichkeit) sowie § 4 Abs. 1 BauGB (Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange) durchzuführen (BV/2018/2315).

 

Die frühzeitige Bürgerbeteiligung fand am 20.08.2018 statt. Zu der Veranstaltung sind keine Bürger erschienen.

 

Die Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange wurde mit Schreiben vom 14.09.2018 über die beabsichtige Änderung des Flächennutzungsplanes unterrichtet. Ihnen wurde Gelegenheit gegeben, sich bis zum 19.10.2018 zum Verfahren zu äußern. In enger Abstimmung mit der Verwaltung wurden durch das Planungsbüro zu den eingegangenen Einwendungen die der Anlage zu entnehmenden Abwägungsvorschläge erarbeitet. Das Planungsbüro wird diese in der Sitzung erläutern.       

 

Mit der öffentlichen Auslegung der Planunterlagen gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB soll das Verfahren fortgeführt werden.   


Finanzielle Auswirkungen:

Keine – Die Kosten, die im Zusammenhang mit der 95. Änderung des Flächennutzungsplanes entstehen, werden aufgrund des Städtebaulichen Vertrages von den Vorhabenträgern übernommen.  


Beschlussvorschlag:

Es wird beschlossen, die Abwägungsvorschläge zu den während der frühzeitigen Öffentlichkeits- und Trägerbeteiligung eingegangenen Stellungnahmen anzunehmen.

 

Es wird beschlossen, die Planunterlagen gemäß § 3 Abs. 2 BauGB öffentlich auszulegen und die Stellungnahmen der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB einzuholen.


Anlagen:

95. Änderung des Flächennutzungsplanes (wird nachgereicht)

Begründung (wird nachgereicht)