Abwasserabgabe 2018

BezeichnungInhaltBezeichnungInhalt
Name:BV/2018/2448  
Art:Beschlussvorlage  
Datum:16.11.2018  
Betreff:Abwasserabgabe 2018
DokumenttypBezeichnungAktionen
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Sach- und Rechtslage:

 

Berechnung des Abgabesatzes der Abwasserabgabe gemäß § 5 Absatz 6

                                  der Satzung vom 02.03.1982 für das Jahr 2018

 

Grundlagen:

Zahl der Einwohner Stand 31.03.2018           

15.633

 

-Zahl der Einwohner, die an die zentrale Kanalisation angeschlossen sind

14.683

*[1]

-Zahl der Einwohner mit Anlagen Stand der Technik

852

*[2]

 

98

 

x 0,5 =

49

SE

 

 

 

49 SE x Abgabesatz 35,79 € entspricht Ausgabebedarf  2018

1.753,71 €

 

 

 

 

Ermittlung des Abgabesatzes:      

Ausgabebedarf

1.753,71 €

 

abzüglich Überdeckung aus Abwasserabgabe 2017 (je ⅓: 2018, 2019 + 2020)

670,48 €

 

 

1.083,23 €  

 

 

 

 

abzuwälzen auf Gebührenpflichtige

1.083,23 €

 

: voraussichtlicher Wasserverbrauch

5.497 m³

*[3]

 

= Abwasserabgabe gemäß § 5 Absatz 6 der Satzung

 

0,20 €/m³

 

 

Abwicklung Vorjahre       HH-Jahr 2018 für Abwasserabgabe 2017

        

Abwasserabgabe 2017 gezahlt an Landkreis Leer in 2018

1.646,00 €

 

-  tatsächliche Einnahmen Abwasserabgabe 2017 (vorl. Re-Erg. 2018)

3.664,16 €

 

+  Korrigiertes Ergebnis aus Vorjahr                                       

6,72 €

*[4]

Voraussichtliche Überdeckung

2.011,44 €

 

 

*[1] Vorjahr: 14.669 EW + Neuanschlüsse (Anzahl der HH-Mitglieder sinkt)

*2 Einwohner mit Hauskläranlagen mit Wartungsvertrag

*³ Voraussichtlicher Wasserverbrauch analog Vorjahresverbrauch

*4 Vorl. RE 2017 = 1.904,00 € -  tats. RE: 1.897,28  

 

Sätze der Vorjahre:

2010

0,38 €

2011

0,32 €

2012

0,36 €

2013

0,28 €

2014

0,23 €

2015

0,16 €

2016

0,32 €

2017

0,31 €

 



 

 

 

 


Finanzielle Auswirkungen:

Es handelt sich um eine 100%ige Weitergabe der von der Stadt Weener (Ems) an den Landkreis zu zahlenden Abwasserabgabe. Die Abgabe wird erhoben für Grundstücke, die nicht an den öffentlichen Schmutzwasserkanal angeschlossen werden können und die keine Kleinkläranlage haben, die dem Stand der Technik entspricht


Beschlussvorschlag:

Es wird beschlossen, die nachfolgende Satzung zu erlassen:

 

Satzung zur Änderung und 32. Ergänzung der Satzung der Stadt Weener (Ems) über die Abwälzung der Abwasserabgabe

 

 

Aufgrund der §§ 10, 13, 58 und 111 des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes (NKomVG) vom 17.12.2010 (Nds. GVBl. Seite 576) in der zur Zeit geltenden Fassung, in Verbindung mit § 6 Absatz 2 des Nds. Ausführungsgesetzes zum Abwasserabgabengesetz (Nds. AG AbwAG) in der Fassung vom 24.03.1989 (Nds. GVBl. Seite 69), zuletzt geändert am 20.11.2001 (Nds. GVBl. Seite 701) und der §§ 2  und 5 des Nds. Kommunalabgabengesetzes (NKAG) in der Neufassung vom 20.4.2017 (Nds. GVBl. 2017 Seite 121), hat der Rat der Stadt Weener (Ems) in seiner Sitzung vom 13.12.2018 folgende Ergänzung  beschlossen:

 

 

Der Abgabesatz in § 5 Absatz 6 der Satzung wird wie folgt ergänzt:

 

Für 2018         0,20 €/m³ Schmutzwasser