Haushalt 2019 für die Grundschulen – Zuständigkeit Schul- und Kulturausschuss

BezeichnungInhaltBezeichnungInhalt
Name:BV/2019/2451  
Art:Beschlussvorlage  
Datum:19.11.2018  
Betreff:Haushalt 2019 für die Grundschulen – Zuständigkeit Schul- und Kulturausschuss
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 137 KB Beschlussvorlage 137 KB
Dokument anzeigen: Liste der Investitionsmaßnahmen 2019-2022 Dateigrösse: 48 KB Liste der Investitionsmaßnahmen 2019-2022 48 KB
Dokument anzeigen: Teilergebnisplan Produkt SK 21.1.010 - 28.1.010 Dateigrösse: 218 KB Teilergebnisplan Produkt SK 21.1.010 - 28.1.010 218 KB

Sach- und Rechtslage:

Die Haushaltsberatungen für das Jahr 2019 erfolgen in den einzelnen Fachausschüssen auf der Grundlage der jeweils in den Beschlussvorlagen beigefügten Auszüge des Teilergebnishaushaltes 2019 und der Investitionsplanung 2019.

 

Aus diesen Unterlagen ergeben sich für den Schul- und Kulturausschuss im Produkt Grundschulen folgende Beratungsgrundlagen:

 

a) Teilergebnishaushalt 2019 (siehe Anlage)

Produkt 21.1.010 Grundschulen der Stadt Weener

Produkt 24.3.010 sonstige schulische Aufgaben

b) Investitionsplanung 2019 (siehe Anlage)

Produkt 21.1.010.10 – 21.1.010.99 Grundschulen der Stadt Weener          

 

 

Nach § 113 Niedersächsisches Schulgesetz trägt der Schulträger die Sachkosten der Schulen.

Die Höhe der Kosten ist gesetzlich nicht festgelegt. Sie richtet sich nach den notwendigen Investitionen und Ausstattungen und den zur Verfügung stehenden Mitteln.

Die Stadt Weener ist Schulträger der Grundschulen Weener, Möhlenwarf, Holthusen und Stapelmoor.

Um den berechtigten Bedürfnissen der Schulen zur Erledigung ihres Bildungsauftrages Rechnung zu tragen, schlägt die Verwaltung die genannten Ansätze vor.

Die Hauhaltsansätze sind mit den Schulleitungen im Vorfeld abgestimmt worden.


Finanzielle Auswirkungen:

Die finanziellen Auswirkungen ergeben sich aus den beigefügten Unterlagen aus den jeweiligen Spalten Ansatz 2019.


Beschlussvorschlag:

Die im Teilergebnishaushalt 2019 und in der Investitionsplanung 2019 der Zuständigkeit des Schul- und Kulturausschusses zugeordneten Haushaltsansätze (Grundschulen) werden mit den Auswirkungen auf den Teilfinanzhaushalt beschlossen bzw. mit folgenden Änderungen beschlossen.


Anlagen:

Übersicht der Ansätze im Teilergebnishaushalt für das Jahr 2019

Übersicht der Ansätze der Investitionsplanung für das Jahr 2019