2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 118 W "Wohnen im Hessepark" gemäß § 13 a BauGB in Textform

BezeichnungInhaltBezeichnungInhalt
Name:BV/2019/2511  
Art:Beschlussvorlage  
Datum:20.02.2019  
Betreff:2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 118 W "Wohnen im Hessepark" gemäß § 13 a BauGB in Textform
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 143 KB Beschlussvorlage 143 KB
Dokument anzeigen: 2. Änderung B-Plan Nr. 118 W Dateigrösse: 172 KB 2. Änderung B-Plan Nr. 118 W 172 KB
Dokument anzeigen: Begründung 2. Änderung B-Plan Nr. 118 W Dateigrösse: 249 KB Begründung 2. Änderung B-Plan Nr. 118 W 249 KB
Dokument anzeigen: Beikarte zur Satzung Dateigrösse: 182 KB Beikarte zur Satzung 182 KB
Dokument anzeigen: Tableau Dateigrösse: 179 KB Tableau 179 KB

Sach- und Rechtslage:

Auf Empfehlung des BAUMA vom 24.05.2018 beschloss der Verwaltungsausschuss am 29.05.2018 die Aufstellung der 2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 118 W „Wohnen am Hessepark“ gemäß § 13 a BauGB in Textform. Anlass und Ziel der Änderung ist die Konkretisierung der zulässigen Nutzungen im Mischgebiet. Weiter wurde beschlossen, die Verfahren gemäß § 3 Abs. 1 BauGB (frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit) und § 4 Abs. 1 BauGB (Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange) durchzuführen (BV/2018/2305).

 

Die im Rahmen dieser Beteiligungsverfahren eingegangenen Stellungnahmen führten zu Änderungen in der Satzung und in der Begründung. Auf Empfehlung des BAUMA vom 29.11.2018 beschloss der VA am 11.12.2018, die überarbeiteten Planunterlagen gemäß § 3 Abs. 2 BauGB öffentlich auszulegen und den Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB mit der Bitte um Stellungnahme zu übersenden (BV/2018/2431).

 

Im Rahmen der Öffentlichkeitsbeteiligung, die in der Zeit vom 14.01.2019 bis einschließlich 14.02.2019 erfolgte, sind keine Anregungen oder Einwendungen von Bürgern eingegangen.

 

Die Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange wurden mit Schreiben vom 20.12.2018 aufgefordert, Ihre Stellungnahmen bis zum 31.01.2019 zu übersenden. Es sind drei Stellungnahmen mit abwägungsrelevanten Inhalten eingegangen (Landkreis Leer, LGLN und Deutsche Bahn). Die einzelnen Sachverhalte sind mit den dazu erarbeiteten Abwägungsvorschlägen dem beigefügten Tableau zu entnehmen. Im Ergebnis führt die Auswertung der Stellungnahmen zu Klarstellungen und redaktionellen Korrekturen in den Textlichen Festsetzungen und in der Begründung.

 


Finanzielle Auswirkungen:

Die Kosten, die durch die 2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 118 W „Wohnen im Hessepark“ entstehen, werden aufgrund der abgeschlossenen städtebaulichen Kostenübernahmeverträge je zur Hälfte von den Vorhabenträgern des Bebauungsplangebietes Nr. 149 W „Nördlich der B 436“ und 56 W „Nördlich Kirchhofstraße“ übernommen. 


Beschlussvorschlag:

Es wird beschlossen, die Abwägungsvorschläge zu den im Rahmen der Öffentlichkeits- und Trägerbeteiligung eingegangenen Stellungnahmen anzunehmen.

 

Die 2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 118 W gemäß § 13 a BauGB in Textform wird als Satzung beschlossen. Dem Satzungsbeschluss haben die Satzung mit Beikarte und die Begründung zugrunde gelegen.

 

Es wird beschlossen, den Flächennutzungsplan gemäß § 13 a Abs. 2 Nr. 2 BauGB im Wege der Berichtigung anzupassen.  


Anlagen:

Tableau

Satzung

Beikarte

Begründung