BezeichnungInhaltBezeichnungInhalt
Name:BV/2019/2514  
Art:Beschlussvorlage  
Datum:26.02.2019  
Betreff:Verkauf von Spielplätzen
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 150 KB Beschlussvorlage 150 KB
Dokument anzeigen: Verkauf von Spielplätzen; Lageplan Holthusen Dateigrösse: 694 KB Verkauf von Spielplätzen; Lageplan Holthusen 694 KB
Dokument anzeigen: Verkauf von Spielplätzen; Lageplan Stapelmoor Dateigrösse: 680 KB Verkauf von Spielplätzen; Lageplan Stapelmoor 680 KB
Dokument anzeigen: Verkauf von Spielplätzen; Lageplan Weener Dateigrösse: 2 MB Verkauf von Spielplätzen; Lageplan Weener 2 MB
Dokument anzeigen: Verkauf von Spielplätzen; Lageplan Weener Aufhebung Fuß- und Radweg Eschenweg_Holunderweg Dateigrösse: 776 KB Verkauf von Spielplätzen; Lageplan Weener Aufhebung Fuß- und Radweg Eschenweg_Holunderweg 776 KB
Dokument anzeigen: Verkauf von Spielplätzen; Lageplan Weenermoor Dateigrösse: 2 MB Verkauf von Spielplätzen; Lageplan Weenermoor 2 MB

Sach- und Rechtslage:

Aufgrund des Antrages der Gruppe UGFG im Rat der Stadt Weener (Ems) gemäß § 56 NKomVG vom 30.10.2017 wurde am 16.11.2017 in der Sitzung des Jugend- und Sozialausschusses (BV/2017/2154), am 30.11.2017 in der Sitzung des Bau- und Umweltausschusses (AT/2017/2167) und am 05.12.2017 in der Sitzung des Verwaltungsausschusses (AT/2017/2167) über das Thema beraten. Es wurde beschlossen, die Verwaltung zu beauftragen, ein Konzept für die im Bereich der Stadt Weener (Ems) eingerichteten Spielplätze zu erstellen. Es bestand Einigkeit darüber, dass der Zustand der Spielplätze optimiert und die Anzahl verringert werden sollte. Das Konzept wird derzeit von der Verwaltung erarbeitet.

 

Die CDU-Fraktion im Rat der Stadt Weener (Ems) hat hierzu der Verwaltung per Mail einige Informationsgrundlagen zugeleitet. Mit Schreiben vom 19.12.2018 erfolgte dies ebenfalls durch die SPD Fraktion im Rat der Stadt Weener (Ems).

Die Inhalte wurden den Mitgliedern des Rates der Stadt Weener (Ems) mit Schreiben vom 04.02.2019 zur Verfügung gestellt.

 

Vor dem Hintergrund der Haushaltskonsolidierung, dem erforderlichen Pflege- und Wartungsaufwand und die damit verbundenen notwendigen regelmäßigen Spielplatzkontrollen ist es im Sinne eines „ersten Schrittes“ vorgesehen einige der städtischen Spielplätze zu verkaufen. Die Empfehlungen der CDU-Fraktion und der SPD-Fraktion wurden dabei berücksichtigt.

 

Alle Spielplätze werden einer jährlichen Prüfung durch die Firma SIGENA Spielplatz Service unterzogen. Es wird Gerät/Bestand/Ausstattung geprüft und zu einem Gesamtergebnis zusammengefasst. In 2018 wurde, bis auf einen Spielplatz, nur auf leichte Mängel hingewiesen. Beim Spielplatz Broeksgaste wurde der veraltete bereits abgebaute Rutschenturm kurzfristig ersetzt. Damit ist der festgestellte akute Mangel behoben. Maßnahmen für das Beheben leichter Mängel sind u. a. das Aufstellen eines Spielplatzschildes, die Erneuerung der Einfriedung, ein neuer Anstrich der Spielgeräte.

 

Um die Spielplätze als vollerschlossene Bauplätze verkaufen zu können, müssen die planerischen Voraussetzungen und die Erschließungsvoraussetzungen (Erstellung Schmutzwasseranschluss, Gewährleistung Grundstücksentwässerung, ausreichende Zufahrt) geschaffen werden.

 

Die Verwaltung schlägt vor zunächst folgende Spielplätze aufzulösen:

 

Ortschaft Holthusen (insgesamt 10 Spielplätze vorhanden)

 

1. Spielplatz Sanddobben/Flinthörn (lfd. Nr. Bauamt 9 / Bauhof 40)

 

Die CDU-Fraktion hat einen Alternativverkauf des Spielplatzes Sanddobben/Lehmdobben empfohlen. Dieser Spielplatz ist nur über zwei Wegeverbindungen, die mit verkauft werden müssten, zu erreichen und daher schwer zu erschließen bzw. zu vermarkten.

 

Die SPD-Fraktion hat einen Verkauf empfohlen.

 

Die Verwaltung empfiehlt einen Verkauf. Die Fläche ist bereits geräumt.    

 

Ortschaft Stapelmoor (insgesamt 7 Spielplätze vorhanden)

 

2. Spielplatz Kroosweg (lfd. Nr. Bauamt 16 / Bauhof 48)

 

Die CDU-Fraktion hat einen Verkauf empfohlen.

 

Die SPD-Fraktion hat keine direkte Verkaufsempfehlung zu diesem Spielplatz abgegeben.

 

Die Verwaltung empfiehlt einen Verkauf, da sich der Spielplatz Heidjer Straße (Park) in unmittelbarer Nähe befindet.   

 

Ortschaft Weener (insgesamt 23 Spielplätze vorhanden)

 

3. Spielplatz Eschenweg/Holunderweg (lfd. Nr. Bauamt 30 / Bauhof 53)

 

Die CDU-Fraktion hat einen Verkauf empfohlen.

 

Die SPD-Fraktion hat keine direkte Verkaufsempfehlung zu diesem Spielplatz abgegeben.

 

Die Verwaltung empfiehlt einen Verkauf. Im Zuge der Änderung des Bebauungsplanes sollte auch der festgesetzte Fuß- und Radweg (Flurstück 424) aufgehoben und der Bauplatzfläche zugeschlagen werden.   

 

4. Spielplatz Hütthausstraße (lfd. Nr. Bauamt 35 / Bauhof 17)

 

Die CDU-Fraktion hat einen Verkauf empfohlen.

 

Die SPD-Fraktion hat einen Verkauf empfohlen.

 

Die Verwaltung empfiehlt einen Verkauf. In der Vergangenheit wurde mehrfach angefragt, ob die Fläche zu verkaufen sei. Der Spielplatz liegt seit Jahren brach und wird nicht mehr bespielt. 

 

5. Spielplatz Im Süderhammrich (lfd. Nr. Bauamt 36 / Bauhof 2)

 

Die CDU-Fraktion hat einen Alternativverkauf des Spielplatzes Marker Weg empfohlen.

 

Die SPD-Fraktion hat eine Verkleinerung bzw. Verlegung empfohlen.

 

Die Verwaltung empfiehlt einen Verkauf. In der Vergangenheit wurde mehrfach angefragt, ob die Fläche zu verkaufen sei. Der Spielplatz wurde 1970 im Zuge der Erschließung des Baugebietes Nr. 18 W "Marker Weg/West" angelegt und befindet sich im Randbereich zum Hammrich. In diesem Bereich wohnen nicht überwiegend Familien mit kleinen Kindern.   

 

Ortschaft Weenermoor (insgesamt 9 Spielplätze vorhanden)

 

6. Spielplatz Zeisigstraße (lfd. Nr. Bauamt 55 / Bauhof 25)

 

Die CDU-Fraktion hat einen Verkauf empfohlen.

 

Die SPD-Fraktion hat keine direkte Verkaufsempfehlung zu diesem Spielplatz abgegeben.

 

Die Verwaltung empfiehlt einen Verkauf. 


Finanzielle Auswirkungen:

Durch die Vermarktung der Flächen als Bauplätze entstehen der Stadt Weener vorab Kosten für die Bauleitplanung und die erforderlichen Erschließungsmaßnahmen. Beim anschließenden Verkauf können im Ergebnishaushalt außerordentliche Erträge verbucht werden.


Beschlussvorschlag:

Es wird beschlossen, folgende Spielplätze aufzulösen und für die anschließende Vermarktung als Bauplätze vorzubereiten:

 

1. Spielplatz Sanddobben/Flinthörn (lfd. Nr. Bauamt 9 / Bauhof 40)

 

 

2. Spielplatz Kroosweg (lfd. Nr. Bauamt 16 / Bauhof 48)

 

 

3. Spielplatz Eschenweg/Holunderweg (lfd. Nr. Bauamt 30 / Bauhof 53)

 

Im Zuge der Änderung des Bebauungsplanes soll auch der festgesetzte Fuß- und Radweg (Flurstück 424) aufgehoben und der Bauplatzfläche zugeschlagen werden.  

 

4. Spielplatz Hütthausstraße (lfd. Nr. Bauamt 35 / Bauhof 17)

 

 

5. Spielplatz Im Süderhammrich (lfd. Nr. Bauamt 36 / Bauhof 2)

 

 

6. Spielplatz Zeisigstraße (lfd. Nr. Bauamt 55 / Bauhof 25)


Anlagen:

Verkauf von Spielplätzen; Lageplan Holthusen

Verkauf von Spielplätzen; Lageplan Stapelmoor

Verkauf von Spielplätzen; Lageplan Weener

Verkauf von Spielplätzen; Lageplan Weener Aufhebung Fuß- und Radweg Eschenweg/Holunderweg

Verkauf von Spielplätzen; Lageplan Weenermoor