BezeichnungInhaltBezeichnungInhalt
Name:BV/2019/2657  
Art:Beschlussvorlage  
Datum:11.09.2019  
Betreff:Aufwandsspaltung und Abschnittsbildung für verschiedene Straßenbeleuchtungsmaßnahmen
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 117 KB Beschlussvorlage 117 KB
Dokument anzeigen: Plan Abschnittsbildung Burgstraße Dateigrösse: 845 KB Plan Abschnittsbildung Burgstraße 845 KB
Dokument anzeigen: Plan Abschnittsbildung Kirchstraße Dateigrösse: 521 KB Plan Abschnittsbildung Kirchstraße 521 KB

Sach- und Rechtslage:

 

In den nachfolgend aufgeführten Straßen wurde oder wird die Straßenbeleuchtung verbessert oder erneuert. Es handelt sich um Maßnahmen nach dem Niedersächsischen Kommunalabgabengesetz (NKAG). Die Stadt erhebt zur Deckung ihrer Aufwendungen Beiträge nach der Straßenausbaubeitragssatzung. Voraussetzung hierfür ist die Abspaltung der Kosten für die Beleuchtung für die folgenden Maßnahmen:

 

1          Berliner Straße

2          Rostocker Straße

3          Parkstraße

4          Am Kolk

5          Grüne Straße

6          Alte Bahnhofstraße

7          Am Wall

8          K 30 Möhlenweg/Am Gehölz

9          Ringstraße

10        Burgstraße

11        Kirchstraße

 

Bei den Maßnahmen 1-9 erstreckt sich der Ausbau auf die gesamte Straßenlänge. In den Fällen 10 und 11 ist eine Abschnittsbildung erforderlich, da nicht auf gesamter Länge ausgebaut wird.


Finanzielle Auswirkungen:

 

Eingeplante Straßenausbaubeiträge nach der Satzung


Beschlussvorschlag:

 

Es wird für folgende Maßnahmen Aufwandsspaltung gem. § 8 (1) der Straßenausbaubeitragssatzung für die Straßenbeleuchtung beschlossen:

 

1          Berliner Straße

2          Rostocker Straße

3          Parkstraße

4          Am Kolk

5          Grüne Straße

6          Alte Bahnhofstraße

7          Am Wall

8          K 30 Möhlenweg/Am Gehölz

9          Ringstraße

10        Burgstraße

11        Kirchstraße

 

 

Für die Maßnahmen 10 und 11 bezieht sich der Ausbau nicht auf die gesamte Straßenlänge, so dass hierfür folgende Abschnitte gem. den anliegenden Lageplänen beschlossen werden:

 

10        Burgstraße von Am Hafen bis rückwärtig Norder Straße 40a

11        Kirchstraße von Ecke Am Gehölz/Holthuser Straße bis Einmündung Zur Heide

 


Anlagen:

 

Lagepläne Ausbauabschnitte Burgstraße und Kirchstraße