BezeichnungInhaltBezeichnungInhalt
Name:AT/2019/2673  
Art:Anträge  
Datum:11.10.2019  
Betreff:Antrag nach § 56 NKomVG der Unabhängigen Wählergemeinschaft Weener im Rat der Stadt Weener - Städtebauliche Straßenausbausatzung
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 133 KB Beschlussvorlage 133 KB
Dokument anzeigen: Antrag vom 02.10.2019 Dateigrösse: 363 KB Antrag vom 02.10.2019 363 KB

Sach- und Rechtslage:

Die Unabhängige Wählergemeinschaft Weener im Rat der Stadt Weener hat gebeten, folgenden TOP auf die nächste nicht öffentliche VA-Sitzung am 05.11.2019 zu setzen.

 

„Die in der gültigen städt. Straßenausbausatzung festgelegten Prozentsätze, für den Anliegeranteil bei Straßensanierungen bzw. Teilleistungen, sollten auf ein Drittel dieser Sätze gesenkt werden und ggf. auf volle Prozentzahlen abgerundet werden.“

 

Die Begründung ist beigefügt.


Anlagen:

Antrag vom 02.10.2019