BezeichnungInhaltBezeichnungInhalt
Name:BV/2021/3004  
Art:Beschlussvorlage  
Datum:14.04.2021  
Betreff:Brücke über das Weener-Sieltief (Hammenstiege)
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 38 KB Beschlussvorlage 38 KB

Sach- und Rechtslage:

Über die Thematik zur Errichtung einer neuen Brücke über das Weener-Sieltief (Hammenstiege) wurde in früheren Sitzungen bereits umfassend beraten, insofern wird auf die Beschlussfassungen zu den Vorlagen AT/2019/2515, BV/2019/2603, BV/2020/2863, BV/2020/2872, BV/2020/2881 und BV/2020/2924 verwiesen. 

 

In der Sitzung des BAUMA am 17.11.2020 wurden die Ausführungen des Herrn Dipl.-Ing. Thomas Klakus (BIZ Architekten und Ingenieure) zu den Mindestanforderungen und Rahmenbedingungen für die Erstellung einer neuen Brücke über das Sieltief an der Hammenstiege zur Kenntnis genommen (BV/2020/2924). Die Entscheidung, ob eine neue Brücke über das Weener-Sieltief an der Hammenstiege errichtet werden soll, wurde auf die folgende Sitzung vertagt. Im Hinblick auf die anstehenden Haushaltsberatungen für das Haushaltsjahr 2021 ff. ist nunmehr abschließend eine Entscheidung notwendig.

 

Die Kosten für die kostengünstigste Variante, einer Fußgängerbrücke unter Beachtung der Mindestanforderungen betragen je nach Ausführungsart mindestens 200.000,00 bis 300.0000,00 Euro brutto, eine aufwändigere Variante mit Begegnungsverkehr entsprechend mehr. Eine Förderfähigkeit der Investitionsmaßnahme besteht nicht.

 

Ohne hohe Kostenbeteiligungen Dritter ist ein Brückenneubau haushaltsrechtlich aus Sicht der Verwaltung nicht vertretbar. Aufgrund anderer haushalts- und förderrechtlich vorrangiger Prioritäten (z.B. Pflicht zur Durchführung diverser Vorhaben mithilfe von öffentlichen Fördergeldern) sind derartige Baumaßnahmen mit einer vollständigen Kostentragung durch die Stadt derzeit nicht darstellbar.

 

Eine Erforderlichkeit wurde angesichts der Tatsache, dass das Sieltief in fußläufig geringer Entfernung an der Dodo-Wildvang-Straße passiert werden kann, in der Vergangenheit mehrfach in Frage gestellt. Die dortige Brücke wurde Anfang des Jahres umfänglich saniert.

 

Aus den vorgenannten Gründen empfiehlt die Verwaltung, von der Neuerrichtung einer Brücke an der Hammenstiege abzusehen.

 


Finanzielle Auswirkungen:


Beschlussvorschlag:

Es wird beschlossen, keinen Neubau der Brücke über das Sieltief (Hammenstiege) vorzunehmen.